§1 Verkäufer
Böhmische Glaskunst
vertr. d. Herr Bernd Armbruster
Hauptstraße 14
77709 Wolfach
E-Mail: info@present-city.de
Fax: 07834-47630
USt-ID: DE 814481268
§2 Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich je nach gewähltem Angebotsformat nach den folgenden Bestimmungen:
(1) Wird ein Artikel im Angebotsformat Auktion eingestellt, geben wir mit der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Bieter nimmt unser Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt mit dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknah-me wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande.
(2) Für Angebote auf dem eBay-Marktplatz ist die offizielle eBay-Zeit maßgeblich.
(3) Soweit von uns für die Auktion ein Mindestpreis festgelegt wurde, der vom Startpreis abweicht, kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbieten-den bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
(4) Wird ein Artikel im Rahmen einer Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Bieter unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Auktion unmit-telbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option aus-übt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist solange möglich, wie noch kein Gebot für die Auktion abgegeben wurde oder die Gebote unter dem von uns festgelegten Mindestpreis liegen.
(5) Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Frei-schaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zu-stande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
(6) Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis Vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes bin-dendes Angebot des Interessenten, das innerhalb von 48 Stunden angenommen werden kann. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns mit dem Interessenten über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen So-fort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegen-vorschläge ihre Gültigkeit.
(7) Den Vertragstext können Sie mit der Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder über die Funktion „Seite speichern“ auf Ihrem Computer speichern.
§3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Böhmische Glaskunst
Herr Bernd Armbruster
Hauptstraße 14
77709 Wolfach
E-Mail: info@glaskunst-wolfach.de oder info@present-city.de
Fax: 07834-47630
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:
Böhmische Glaskunst
Herr Bernd Armbruster
Hauptstraße 14
77709 Wolfach
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§4 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter –insbesondere Gerichtsvollzieher- auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir un-sere Eigentumsrechte geltend machen können.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
§5 Bildschirmdarstellung
Die in dem Angebot verwendeten Bilder sind Beispielfotos, die lediglich der Veranschauli-chung dienen. Es können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt sein. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§6 Gewährleistung
Bei Mängeln der gelieferten Waren stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Ist der Käufer ein Unternehmer (§ 14 BGB) beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr ab Übergabe des Kaufgegenstandes.
§7 Haftung
(1) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Um-satzsteuer) begrenzt.
(2) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Die Einschränkungen dieses § 7 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaf-fenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§8 Datenschutz
Wir dürfen die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(2) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer (§ 14 BGB), ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer nach unserer Wahl der Sitz des Verkäufers oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen den Verkäufer ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäu-fers. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurch-führbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen die-ses Vertrages nicht berührt. Das Gleiche gilt, wenn und soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit recht-lich möglich, dem am nächsten kommt oder entspricht, was die Vertragsparteien wirt-schaftlich gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten